Digitale Dörfer

Digitale Dörfer (auch "Smart Cities") bezeichnen die Möglichkeit, Bürger mit speziellen Bürgerbeteiligungsformaten für die Politik zu interessieren, Verwaltungswege zu erklären und Mitgestaltungsmöglichkeiten aufzuzeigen. Die Kommunen möchten die „Weisheit der Vielen“ über Social-Media-Kanäle, nutzen. Dabei werden diese Überlegungen von mehreren Entwicklungen geprägt: Das Vertrauen in die Institutionen und die Politik sinkt (Bertelsmann Stiftung 2011), der Zuspruch für die sogenannten Volksparteien schwindet. Gleichzeitig möchten die Bürger jedoch mehr Mitspracherechte (GESIS 2014). Das bezieht sich vor allem auf spezielle Themen und Projekte.

Perspektiven und Herausforderungen internetbasierter Partizipationsverfahren

Die Demokratie vor Ort zu stärken ist ein oft kommuniziertes Ziel in den Dörfern und Städten. Man möchte mit den Nutzern in direktem Kontakt treten und in beliebiger Menge Informationen, Bilder und Videos senden, um Emotionen zu wecken. Eine große Reichweite, die leichte Verfügbarkeit, die Aktualität bieten weitere Perspektiven. Smart Citizen Services, wenn Einwohner als „biologische Sensoren“ mit ihren Smartphones, Tablets und PCs oder cloud-basierten Webservices vernetzt werden, können als Stimmungsbarometer oder politischer Seismograph fungieren. (Helge Mühr; Smart cities, 2016). Den Möglichkeiten der Sozialen Medien stehen zahlreiche Herausforderungen entgegen. Eine große Herausforderung ist, dass insbesondere sozioökonomisch besser gestellte Bürger/innen mehr an diesen Verfahren beteiligen als formal gering gebildete, wenig politisch interessierte und einkommensschwache Bürger/innen. (Anna Kolleck, 2016) Somit könnten ohnehin unterrepräsentierte Gruppen weiterhin nicht ausreichend berücksichtigt werden. Um diese zu erreichen sind neue Wege der Ansprache notwendig und eventuell die Einbindung von Multiplikatoren. Ein Klick bedeutet keine Verbindlichkeit und nicht zwingend, dass die User prinzipiell geneigt sind, sich über ein „Liken“ hinaus einzubringen. Bürgerhaushalte wurden zum Beispiel als eine tolle Möglichkeit gesehen, das Wissen der Bürgerschaft zu sichern. Die Auswertung der Vorschläge für den Online-Bürgerhaushalt der Stadt Frankfurt am Main brachte 2012 mehr als 1200 Vorschläge. Für die Nachfolge-Aktion „Frankfurt fragt mich“ wurde das Quorum für eine Idee von 200 Unterstützern damit sie vom Magistrat aufgegriffen werden, oft nicht erreicht (Frankfurter Rundschau, 22. 9. 2014). Dennoch erwartet der Bürger, dass alle Ideen bearbeitet und nach Möglichkeit beantwortet werden, was einen extremen Aufwand bedeutet.

Spielfelder der Beteiligungsverfahren

Interaktive Webseiten und Social-Media Auftritte bieten für Verwaltungen und Politik die Möglichkeit, ihre Arbeit transparenter zu gestalten und den Bürgern das Verständnis für Verwaltungsabläufe zu erklären. Das bietet sich insbesondere bei Bauleitverfahren an (https://www.ludwigshafen-diskutiert.de). Auf Instagram und YouTube könnten beispielsweise die Jugendlichen angesprochen werden. Ein Jugendbeirat einer Stadt hätte hier eher die Möglichkeit, seine Zielgruppe auf einfachen Weg zu erreichen. Apps, über die Bürger auf Missstände in der Stadt aufmerksam machen können, verkürzen den Draht zu den zuständigen Stellen. Das Portal https://www.abgeordnetenwatch.de liefert Hintergrundinformationen zu den Abgeordneten der eigenen Region. Ein Top-Down-Verfahren sind weiterhin ePetitionen an den Deutschen Bundestag. Online-Abstimmungen können ein Meinungsbild widerspiegeln. Auf kleinerer Ebene bieten interaktive Dorfportale den Ehrenamtlichen eine Plattform, um Ideen, Veranstaltungskonzepte, Förderungsmöglichkeiten auszutauschen. Auch können hier erfolgreiche Prozesse veranschaulicht werden, oder solche, die nicht funktionierten und deren Erfahrungen anderen nutzen.

Online- und Offline-Verknüpfungen

Online-Systeme sollten mit Offline-Methoden kombiniert und mit neuen Formaten ergänzt werden wie das Beispiel von www.fuldabistdu.de zeigt. Dort wurde ein Jugenddialog initiiert, um Ideen für eine jugendfreundlichere Stadt zu sammeln. In das online-Projekt wurden Plakate, Infowände und Wunschboxen in den Schulen integriert. Über eine online-Plattform konnten Ideen eingebracht und diskutiert werden. Ein weiteres Beispiel für die Kombination von Off- und Online-Angeboten ist die Seite für den Online-Dorfplatz der Gemeinde Untereggen in der Schweiz https://2324.ch. Als Ergänzung zum Online-Dorfplatz wurde zum Beispiel ein Offline-Dorfplatz-Tag, Bürgerversammlungen oder Hausbesuche organisiert, um ein aktives Dorfleben zu unterstützen (Nicolas Hebting: Partizipation auf kommunaler Ebene: Der Online-Dorfplatz, 2017).

Weblinks

• Abgeordnetenwatch Hintergrundinformationen zu den Abgeordneten der eigenen Region