Open Government
Der Open Government-Ansatz spricht sich für die größtmögliche Transparenz der Regierung und Verwaltung gegenüber der Bevölkerung und der Wirtschaft aus. So können z. B. mit Hilfe von Web 2.0 Technologien Daten zur allgemeinen Nutzung ins Netz gestellt werden, Verwaltungsdienstleistungen über das Netz angeboten werden oder die Wähler im Web verfolgen, kommentieren und kritisieren, was die Regierung in ihrem Namen unternimmt. Vorteile sind die verstärkte Teilhabe, ein leicht zugängliches von Öffnungszeiten unabhängiges Angebot von Verwaltungsdienstleistungen sowie die intensivere Zusammenarbeit der Beteiligten. Open Government führt zugleich auch zu einem Kulturwandel innerhalb der Verwaltung, deren interne Abläufe und Kommunikationsprozesse mit Bürgern und Unternehmen traditionell durch den Einsatz von Papierdokumenten, Akten und Briefpost geprägt sind.
Definition
Open Government beschreibt nach einer Definition der Zeppelin University die "behutsame Öffnung von Staat und Verwaltung gegenüber der Bevölkerung und der Wirtschaft." Dabei geht es um einen "kulturellen Wandel", der durch ein neues partnerschaftliches Verhältnis zum Bürger geprägt ist und mit dem neues Vertrauen aufgebaut werden kann." (1)
Die Leitgedanken dieser neuen Kommunkationsform, bei der hauptsächlich Web 2.0-Technologien zum Einsatz kommen, sind Transparenz staatlichen Handelns, Kollaboration von staatlichen Stellen mit Bürgern und Wirtschaft im Sinne einer wirklichen Zusammenarbeit und Partizipation als konkrete Mitwirkung von Bürgern und Wirtschaft bei staatlichen Entscheidungsprozessen.
Open Data und E-Government sind zentrale Voraussetzungen zur Realisierung von Open Government. Vor allem das E - Government kann als Teil einer Open-Government-Strategie dazu beitragen, die Leitgedanken des Open Governments weiter zu entwickeln.
E - Government in Deutschland
Unter E-Government wird ganz allgemein zunächst der Einsatz von IuK -Technologien verstanden, um Bürgern und Unternehmen den Zugang zu Daten und Verwaltungsdienstleistungen leicht, aus der Ferne "online" zugänglich zu machen (2). Der Begriff E-Government umfasst dabei auch die internen Verwaltungsprozesse. Mit dem Gesetz zur Förderung der elektronischen Verwaltung sowie zur Änderung weiterer Vorschriften vom 25. Juli 2013 (3) soll durch den Abbau von rechtlichen Hürden die elektronische Kommunikation erleichtert werden.
Open Government in Deutschland
Die Bundesregierung hat die Gedanken des Open Government in ihr Regierungsprogramm "vernetzte und transparente Verwaltung" vom 18.08.2010 aufgenommen und zu Potential und Strategie festgestellt:
"Das interaktive Potenzial des Internets und Projekte in Bund, Ländern und insbesondere in den Kommunen verdeutlichen den Mehrwert des Open-Government-Ansatzes.
Der Ansatz erfordert eine größere Verwaltungstransparenz, stärkere Bürgerbeteiligung und eine sichere IT-Landschaft. Getragen werden muss die Open-Government-Strategie von dem Gedanken, dass nur das Zusammenwirken und ein gemeinsames Verständnis den gewünschten Mehrwert für unseren Staat bringen." (4)
Eine Studie, durchgeführt 2015 durch das World Justice Project, zu Folge, welche Open-Government weltweit vergleicht, befindet sich Deutschland im internationalen Vergleich auf Rang 15. (5)
Quellen
(1) Zeppelin University: Open Government - Öffnung von Staat und Verwaltung
(2) [1]
(3) [2]
(4) Regierungsprogramm "Vernetzte und transparente Verwaltung" vom 18.08.2010